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General Terms and Conditions of Business for
HD+ (with subscription)
1 Geltungsbereich , Vertragsgegenstand und HD+ Karte
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS GmbH mit Sitz in der Betastraße 1 - 10 ,
85774 Unterföhring („HDP “) gelten ausschließlich für den HD+ Service.
1.2 HDP überlässt dem Nutzer nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen den Besitz
an einem Datenträger („HD+ Karte “). Die auf der HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten
(zusammen die „HD+ Software“) sind lediglich technische Voraussetzung zum entschlüsselten Emp-
fang bestimmter, digital verschlüsselt ausgestrahlter TV-Angebote („Programmangebote“) über einen
Digitalempfänger mit HD+ Zertifizierung („HD+ Service“).
1.3 HDP räumt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur bedin-
gungsgemäßen Nutzung der auf der HD+ Karte befindlichen HD+ Software zum Zwecke der ver-
tragsgemäßen Entschlüsselung von Programmangeboten ein. Dieses Recht ist auf das Gebiet der
Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Es ist dem Nutzer untersagt, die HD+ Karte außerhalb
Deutschlands zu nutzen. HDP kann verlangen, dass die HD+ Karte ausschließlich in Verbindung mit
einem der Karte zugeordneten Digitalempfänger verwendet wird. Außerdem ist HDP berechtigt, dies
technisch sicherzustellen (sog. „Pairing“von Digitalempfänger und HD+ Karte).
1.4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer. Die HD+ Karte darf nicht anders als vereinbart
verwendet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die HD+ Software zu kopieren, zu modifizieren, zu
disassemblieren, zu dekompilieren oder andere Verfahren auf sie anzuwenden, um deren Quellcode
oder deren Struktur zu erfahren oder Prozesse oder deren Zustandsrepräsentation unberechtigt in
Erfahrung zu bringen oder zu beeinflussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte bleiben unberührt.
1.5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z. B. TV) und die Programmangebote sind ausdrück-
lich nicht Leistungsgegenstand. Zertifizierte Digitalempfänger sind im Handel erhältlich. Ihre Installa-
tion obliegt dem Nutzer. Im Falle technischer oder allgemeiner Probleme mit dem Digitalempfänger
liegt die Verantwortung für den Kundenservice beim Hersteller des Digitalempfängers.
1.6 Anzahl und Zusammenstellung der Programmangebote können sich während der Vertragslaufzeit
ändern.
1.7 HDP behält sich vor, die zur Nutzung des HD+ Services sowie die zu dessen Ergänzung oder
Änderung erforderliche Software auf die HD+ Karte sowie den Digitalempfänger in unregelmäßi-
gen Zeitabständen kostenfrei aufzuspielen oder dort vorhandene HD+ Software zu aktualisieren, zu
ergänzen oder zu ändern. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen ist die Haftung von HDP bei
Datenverlusten auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
1.8 HDP behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu unterstützen, welche aufgr-
und von Rechtsverletzungen auch durch Dritte die unerlaubte Nutzung des HD+ Services bzw. eine
Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen. Eine Verlängerung des HD+ Services ist auf gesperrten
bzw. nicht mehr unterstützten HD+ Karten nicht möglich.
2. Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
2.1 Der HD+ Service steht natürlichen Personen im Alter von mindestens 18 Jahren zur Verfügung
und ist ausschließlich für die private, nichtgewerbliche Nutzung bestimmt. Die Nutzung außerhalb des
privaten Haushalts bzw. die Weitergabe an Dritte zur Nutzung ist nicht gestattet.
2.2 Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Services ist eine digitaltaugliche Satellitenempfangsan-
lage, welche auf einen von HDP genutzten Satelliten ausgerichtet ist bzw. vereinzelt auch Kabelemp-
fang (siehe www.hd-plus.de/faq) sowie die Verwendung eines mit dem HD+ Logo gekennzeichneten
Digitalempfängers und ein Wiedergabegerät (z. B. TV), die im Leistungsumfang jedoch nicht enthalten
sind (vgl. Ziffer 1.5).
2.3 Eine uneingeschränkte, vollumfängliche Nutzung des HD+ Services ist nur bei der Verwendung
von HD+ zertifizierten Digitalempfängern möglich. Bei der Verwendung von Digitalempfängern ohne
HD+ Zertifizierung kann es zu technischen Nutzungseinschränkungen des HD+ Services kommen,
