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Konformitätserklärung gemäß der anwendbaren europäischen Richtlinien
Artikelnummer
Lizenzbestimmungen
Hersteller: Siehe Rückseite dieses Dokuments
BITTE LESEN SIE DIESEN ENDBENUTZER-LIZENZVERTRAG („EULA“ ODER “LIZENZVERTRAG”) SORGFÄLTIG
DURCH, BEVOR SIE DIE OTTOBOCK SOFTWARE INSTALLIEREN ODER IN BETRIEB NEHMEN. INDEM SIE DIE
OTTOBOCK SOFTWARE INSTALLIEREN ODER IN BETRIEB NEHMEN, ERKLÄREN SIE SICH MIT DEN BESTIM
MUNGEN DIESER EULA EINVERSTANDEN.
VERWENDEN SIE DIE OTTOBOCK SOFTWARE NICHT, WENN SIE MIT DEN BESTIMMUNGEN DIESES LIZENZ
VERTRAGS NICHT EINVERSTANDEN SIND. WENN SIE MIT DEN BESTIMMUNGEN DIESES LIZENZVERTRAGS
NICHT EINVERSTANDEN SIND, KÖNNEN SIE DIE OTTOBOCK SOFTWARE DORT ZURÜCKGEBEN, WO SIE
DIE SOFTWARE ERWORBEN HABEN. WENN SIE DIE OTTOBOCK SOFTWARE GEMEINSAM UND IN VERBIN
DUNG MIT HARDWARE ERWORBEN HABEN, KÖNNEN SIE SOWOHL DIE HARDWARE ALS AUCH DIE SOFT
WARE ZURÜCKGEBEN.
FALLS SIE DEN BESTIMMUNGEN DIESER EULA NICHT ZUSTIMMEN, SIND SIE NICHT BERECHTIGT, DIE OT
TOBOCK SOFTWARE ZU INSTALLIEREN ODER IN BETRIEB ZU NEHMEN.
1 Vertragspartner und Vertragsgegenstand
1.1 Bei Annahme der EULA durch Sie kommt ein Vertrag zustande zwischen der benannten Ottobock Gesellschaft (im
folgenden auch kurz „Ottobock“) und Ihnen; wenn Sie bei der Installation oder der Inbetriebnahme der Ottobock Soft
ware allerdings für Zwecke eines Unternehmens handeln (z. B. als Angestellter dieses Unternehmens), so kommt der
Vertrag mit diesem Unternehmen zustande (so dass mit “Ihnen” dann dieses Unternehmen gemeint ist). Bei Zweifeln
gilt der Vertrag mit Ihnen.
1.2 Die Lizenz umfasst die Ottobock Software einschließlich der dazugehörigen Dokumentation (im Folgenden “Otto
bock Software”). Die Bestimmungen dieses Lizenzvertrags gelten auch für etwaige Aktualisierungen der Ottobock
Software, welche das Original ersetzen und/oder ergänzen, soweit Ottobock Ihnen diese nach der Installation der Ot
tobock Software zur Verfügung stellt, es sei denn, eine solche Aktualisierung ist Gegenstand einer gesonderten Li
zenzvereinbarung. Eine etwaige Wartung der Ottobock Software oder von anderen Ottobock Produkten ist nicht Ge
genstand dieser Vereinbarung, sondern ist bei Bedarf gesondert zu vereinbaren.
1.3 Soweit die Ottobock Software dazu eingesetzt werden soll, um Vorschläge zur Versorgung von Patienten zu geben
(z. B. für bestimmte Einstellungen von Ottobock Produkten nach Vermessung des Kunden), so ist zu beachten, dass
es sich bei diesen Vorschlägen nur um unverbindliche Empfehlungen von Ottobock handelt. Ottobock wird sich darum
bemühen, dass die Vorschläge zutreffend sind, eine inhaltlich richtige Empfehlung ist aber nicht geschuldet. Dement
sprechend haftet Ottobock – außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit – auch nicht für etwaige inhaltliche Fehler
der Empfehlungen.
Ihre eigene fachliche Verantwortung für die richtige Versorgung des Patienten bleibt von den unverbindlichen Empfeh
lungen unberührt.
1.4 Sofern zur Nutzung der Ottobock Software Schulungen vorgegeben werden, darf die Software nur von entspre
chend geschultem Personal genutzt werden.
1.5 Die Ottobock Software verwendet das Programm Graphviz unter den Bedingungen der Common Public License
Version 1.0 welche unter folgendem Link zu finden ist: http://www.graphviz.org/License.php
2. Lizenz
2.1 Die Ottobock Software ist in vielen Ländern durch nationale Urheberrechtsgesetze und nach internationalen Ver
trägen geschützt. Verletzungen dieser Schutzrechte werden von Ottobock verfolgt. Rechte zur Nutzung der Ottobock
Software stehen Ihnen nur zu, soweit dies gesetzlich zwingend geregelt ist oder Ihnen diese Rechte nach diesem Li
zenzvertrag ausdrücklich eingeräumt werden. Ottobock und/oder der oder die Lizenzgeber von Ottobock bleiben Inha
ber sämtlicher Eigentums- oder sonstiger Rechte an der Ottobock Software einschließlich aller Urheberrechte, Paten
te, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, Marken und sonstiger geistiger Eigentumsrechte.
2.2 Mit der Annahme dieser EULA erhalten Sie für 15 Jahre das nicht-ausschließliche und nicht-übertragbare Recht,
die Ottobock Software bestimmungsgemäß für eigene Zwecke vorbehaltlich etwaiger Beschränkungen, die in dieser
EULA enthalten sind zu nutzen. Eigene Zwecke sind nur Zwecke des jeweiligen Vertragspartners. Bei Orthopädiehäu
sern oder anderen Unternehmen, die mit Ottobock Produkten Dienstleistungen für Patienten erbringen (z. B. Anpas
