AX Quad Box HD 2400, User Manual

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Kontributor besitzt oder kontrolliert, ob bereits erworben oder erst in Zukunft zu erwerben, die
durch irgendeine Weise des gemäß dieser Lizenz erlaubten Erzeugens, Ausführens oder Verkaufens
seiner Kontributor-Version verletzt würden. Dies schließt keine Patentansprüche ein, die erst als Kon
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sequenz weiterer Modifizierung seiner Kontributor-Version entstünden. Für den Zweck dieser Defini-
tion schließt “Kontrolle” das Recht mit ein, Unterlizenzen für ein Patent zu erteilen auf eine Weise,
die mit den Erfordernissen dieser Lizenz vereinbar ist.
Jeder Kontributor gewährt Ihnen eine nicht-exklusive, weltweite und gebührenfreie Patentlizenz
gemäß den wesentlichen Patentansprüchen des Kontributors, den Inhalt seiner Kontributor-Version
zu erzeugen, zu verkaufen, zum Verkauf anzubieten, zu importieren und außerdem auszuführen, zu
modifizieren und zu propagieren.
In den folgenden drei Absätzen ist eine „Patentlizenz“ jedwede ausdrückliche Vereinbarung oder
Verpflichtung, wie auch immer benannt, ein Patent nicht geltend zu machen (beispielsweise eine
ausdrückliche Erlaubnis, ein Patent zu nutzen oder eine Zusicherung, bei Patentverletzung nicht zu
klagen). Jemandem eine solche Patentlizenz zu „erteilen“ bedeutet, eine solche Vereinbarung oder
Verpflichtung zu beschließen, ein Patent nicht gegen ihn durchzusetzen.
Wenn Sie ein betroffenes Werk übertragen, das wissentlich auf eine Patentlizenz angewiesen ist, und
wenn der korrespondierende Quelltext nicht für jeden zum Kopieren zur Verfügung gestellt wird –
kostenlos, unter den Bedingungen dieser Lizenz und über einen öffentlich zugänglichen Netzwerk-
Server oder andere leicht zugängliche Mittel –, dann müssen Sie entweder (1) dafür sorgen, daß der
korrespondierende Quelltext auf diese Weise verfügbar gemacht wird oder (2) dafür sorgen, daß
Ihnen selbst die Vorteile der Patentlizenz für dieses spezielle Werk entzogen werden oder (3) in einer
mit den Erfordernissen dieser Lizenz vereinbaren Weise bewirken, daß die Patentlizenz auf nachge
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ordnete Empfänger ausgedehnt wird. „Wissentlich angewiesen sein“ bedeutet, daß Sie tatsächliches
Wissen darüber haben, daß – außer wegen der Patentlizenz – Ihre Übertragung des betroffenen
Werks in einen Staat oder die Benutzung des betroffenen Werks durch Ihren Empfänger in einem
Staat, eins oder mehrere identifizierbare Patente in diesem Staat verletzen würden, deren Gültigkeit
Ihnen glaubhaft erscheint.
Wenn Sie, als Folge von oder in Verbindung mit einer einzelnen Transaktion oder Vereinbarung,
ein betroffenes Werk übertragen oder durch Vermittlung einer Übertragung propagieren, und Sie
gewähren einigen Empfängern eine Patentlizenz, die ihnen das Benutzen, Propagieren, Modifizieren
und Übertragen einer speziellen Kopie des betroffenen Werks gestatten, dann wird die von Ihnen
gewährte Patentlizenz automatisch auf alle Empfänger des betroffenen Werks und darauf basieren
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der Werke ausgedehnt.
Eine Patentlizenz ist „diskriminierend“, wenn sie in ihrem Gültigkeitsbereich die speziell unter dieser
Lizenz gewährten Rechte nicht einschließt, wenn sie die Ausübung dieser Rechte verbietet oder wenn
sie die Nichtausübung einer oder mehrerer dieser Rechte zur Bedingung hat. Sie dürfen ein betrof-
fenes Werk nicht übertragen, wenn Sie Partner in einem Vertrag mit einer Drittpartei sind, die auf
dem Gebiet der Verbreitung von Software geschäftlich tätig ist, gemäß dem Sie dieser Drittpartei
Zahlungen leisten, die auf dem Maß Ihrer Aktivität des Übertragens des Werks basieren, und gemäß